Wissing: Wir investieren in den Erfolg

Fachkräftesicherung, die Unterstützung von Gründern, die Digitalisierung in der Landwirtschaft sowie Investitionen in die Infrastruktur sind Schwerpunkte im Etat des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, den Minister Dr. Volker Wissing im Landtag präsentiert hat.

„Wir haben uns an die Spitze gearbeitet und wollen diese Position halten und ausbauen“, sagte Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing in seiner Haushaltsrede im Landtag mit Blick auf die hervorragenden Wirtschaftszahlen des Landes. Nirgendwo in Deutschland sei im ersten Halbjahr 2018 die Wirtschaft stärker gewachsen als in Rheinland-Pfalz, die Exportquote erreiche mit 58 Prozent einen neuen Rekord und noch nie hatten so viele Menschen ihren Arbeitsplatz in Rheinland-Pfalz, so der Minister.

„Wir unterstützen unsere Wirtschaft, wir investieren in Fachkräfte und in Unternehmensgründer und wir sorgen für eine gute Infrastruktur – das gilt sowohl für die Straße als auch für die Schiene“, sagte Wissing. So stünden 2020 rund 35 Millionen Euro für den Bereich Fachkräftesicherung zu Verfügung – neun Millionen Euro mehr als im Jahr 2018.

Deutlich ausgebaut werde die Gründungsförderung. „Gerade in der Frühphase brauchen Gründer Unterstützung. Weder die alte noch die jetzige Bundesregierung haben es geschafft, ein Wagniskapitalgesetz auf den Weg zu bringen. Wir stocken deshalb den Innovationsfonds II von 30 auf 50 Millionen Euro auf. Wir geben gutes Geld für gute Ideen“, sagte Wissing. Erstmals werde es im Jahr 2019 auch ein Zuschussprogramm für nicht-technologieorientierte Gründer geben: In „startup innovativ“ fließen 400.00 Euro pro Jahr.

Mehrere hundert Millionen Euro hat der Verkehrsminister für Straße und Schiene eingeplant. „Die Infrastruktur erhalten und ausbauen: Das ist nicht nur verkehrspolitisch, sondern auch und gerade wirtschaftspolitisch ein Schwerpunkt dieser Landesregierung“, sagte Wissing. Der Landesbetrieb Mobilität erhalte 2019 brutto über 380 Millionen Euro an Landesmitteln und 61 neue Stellen. Die Mittel allein für den Landesstraßenbau stiegen bis 2020 auf 126 Millionen Euro. Für die Verkehrsleistungen des Rheinland-Pfalz-Taktes seien im Etat 400 Millionen Euro vorgesehen und 80 Millionen Euro seien für die Infrastruktur, für Schienen und Bahnhöfen, eingeplant. „Ein erfolgreicher Wirtschaftsstandort braucht eine moderne Infrastruktur. Wir schaffen sie“, so Wissing.

Gestärkt werde auch der Tourismus und die Umsetzung der neuen Tourismusstrategie 2025: Die Landesmittel stiegen zunächst um 2,2 Millionen Euro auf rund 8,7 Millionen Euro und 2020 nochmal um 3,5 Millionen Euro, so der Minister. Hinzu kämen weitere Mittel aus EFRE-Programmen und auch die Entwicklung einer Wirtschaftsstandortmarke für Rheinland-Pfalz komme dem Tourismus zugute. „Sei gut und rede darüber. Rheinland-Pfalz ist gut und wir reden nicht nur darüber, sondern vermarkten gezielt die Qualitäten unseres Landes, gerade in den Bereichen Tourismus, Außenwirtschaft und Wein. Wir machen Rheinland-Pfalz zur Marke“, sagte der Minister.

Unterstützt werde ebenso die Digitalisierung in der Landwirtschaft. Neben den bestehenden Programmen stelle das Land im Doppelhaushalt 3 Millionen Euro bereit. „Landwirtschaft und Weinbau sind längst nicht mehr Rüben und Reben, sondern bits und bytes. Wir wollen für die Landwirtschaft eine digitale Daten-Nutzungs-Infrastruktur aufbauen“, so Wissing. Für Rheinland-Pfalz sei die Digitalisierung kein Schreckgespenst, sondern vor allem auch eine Chance, die es zu nutzen gelte.

„Noch nie ging es dem Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz so gut wie heute. Die Landesregierung will und wird das ihre dazu beitragen, damit diese Erfolgsgeschichte weiter geschrieben wird“, sagte Wirtschaftsminister Wissing. Der aktuelle Erfolg sei für die Landesregierung kein Ruhekissen, auf dem sie sich ausruhe, sondern die Pole Position in dem Rennen um die beste Zukunft für die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes.

 


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