Wissing fordert mehr Tempo bei Abladeoptimierung am Mittelrhein

Wirtschafts- und Verkehrsminister Dr. Volker Wissing erneuert seine Forderung gegenüber der Bundesregierung, die Bundeswasserstraße Rhein zügig auszubauen. Das Niedrigwasser der vergangen Monate habe gezeigt, welche Folgen für Wirtschaft und Verbraucher entstehen, wenn die Bundeswasserstraßen nicht leistungsfähig gehalten werden.

„Der Rhein ist die wichtigste Bundeswasserstraße Deutschlands. Wirtschaft, Tourismus, Binnenschiffer und Verbraucher sind auf ihn als leistungsfähigen Transportweg angewiesen. Kommt der Schiffsverkehr auf dem Rhein zum Erliegen, hat das gravierende Auswirkungen auf das ganze Land, wie das Niedrigwasser dieses Jahr deutlich gezeigt hat“, sagte Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing, der auf einem Schiff in St. Goar über das Projekt „Abladeoptimierung am Mittelrhein“ informierte. 

Es ist deshalb ein zentrales Anliegen der rheinland-pfälzischen Wirtschafts- und Verkehrspolitik den Rhein als Bundeswasserstraße leistungsfähig zu halten. „Es darf nicht sein, dass Unternehmen und Verbraucher die Zeche dafür zahlen, dass die Bundesregierung über Jahre untätig geblieben ist und die Nutzung des Rheins als Transportweg sträflich vernachlässigt“, sagte Verkehrsminister Dr. Volker Wissing. 

Mittels punktueller Vertiefungen zwischen Mainz und St. Goar sowie örtlich begrenzten Aufstauungen könnten die Transportbedingungen deutlich verbessert werden. Das bedeute mehr Klimaschutz und entlaste die Bewohner des Mittelrheintals vom Güterzugverkehr. Durch eine Vertiefung an wenigen Stellen um 20 Zentimeter kann ein Schiff 200 Tonnen mehr Ladung transportieren, das entspricht rund 10 bis 15 beladenen LKW. „Jede Tonne mehr auf dem Schiff bedeutet weniger Güterverkehr auf Schiene oder Straße und damit weniger Lärm, weniger Abgase sowie mehr Lebensqualität in der Region“, so der Verkehrsminister.

„Die Abladeoptimierung ist von hoher Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz. Sie bringt Versorgungssicherheit, verringert Transportkosten und entlastet Straßen vom LKW-Verkehr. Eine leistungsstarke Bundeswasserstraße begünstigt die Fahrgastschifffahrt und stärkt so den Tourismus“, so der Minister. 

Wissing fordert von Bundesverkehrsminister Scheuer ein uneingeschränktes Bekenntnis für das Vorhaben und eine massive Aufstockung des Planungspersonals bei der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Eine Fertigstellung des Projekts im Jahr 2030 und später sei völlig inakzeptabel und gefährde Arbeitsplätze, so Wissing. 

In einem gemeinsamen Schreiben mit Vertretern aus der Wirtschaft und niederländischen Partnern an Bundesverkehrsminister Scheuer hat Minister Wissing diese Forderung jetzt noch einmal untermauert.

Der Rhein ist die wichtigste Wasserstraße Deutschlands mit überregionaler Bedeutung. Er verbindet die Häfen von Rotterdam bis Basel.

Das Niedrigwasser am Rhein im Jahr 2018 hatte bei vielen Unternehmen zu erheblichen wirtschaftlichen Schäden und zu massiven Beeinträchtigungen der Wirtschaftsstandorte am Mittel- und Oberrhein geführt. 

Infos zum Projekt „Abladeoptimierung am Mittelrhein“:

Bei der Abladeoptimierung am Mittelrhein handelt es sich um das volkswirtschaftlich sinnvollste Verkehrsprojekt im Bundesverkehrswegeplan 2030, mit einem außerordentlich hohen Nutzen-Kosten-Verhältnis von über 30. Jeder eingesetzte Euro ergibt einen um 30-fachen höheren volkswirtschaftlichen Nutzen.

Durch eine geringe Erhöhung der garantierten Fahrrinnentiefe von 1,90 m auf 2,10 m am Mittelrhein zwischen Mainz und St. Goar könnte jedes Binnenschiff rund 200 Tonnen mehr Ladung aufnehmen. Die Bereiche oberhalb und unterhalb dieses Abschnitts weisen bereits 2,10 m auf. 

Die Bundesländer am Rhein hatten den Bund bereits mehrfach – zuletzt im Mai dieses Jahres mit der „Wiesbadener Erklärung“ – aufgefordert, die entsprechenden Kapazitäten in der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes zu schaffen und zügig mit der Umsetzung zu beginnen.

Nicola Diehl

Pressesprecherin

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau

Tel. 06131/16-2220