Rheinanliegerländer fordern leistungsfähigeren Rheinkorridor

„Der Rhein - die europäische Wasserstraße“ war das Leitmotiv der dritten Rheinanliegerkonferenz, auf der Politiker und Experten aus der Hafen- und Logistikbranche in den Düsseldorfer Rheinterrassen über Zukunft des Rheinkorridors für die Transport- und Logistikketten diskutierten.

Die Leistungsfähigkeit des Rheins als Verkehrsweg, der Lärmschutz im Rheintal oder der Ausbau der Verknüpfungspunkte zwischen den Verkehrsträgern, an vielen Stellen sehen Experten Verbesserungsmöglichkeiten für den Gütertransport auf Europas wichtigstem Strom. Entsprechend hochkarätig waren die Podien besetzt. Vor rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern diskutierten die Verkehrsminister aus vier Bundesländern: für das Gastgeberland NRW Michael Groschek, aus Hessen Tarek Al-Wazir, aus Rheinland-Pfalz Volker Wissing und aus Baden-Württemberg Winfried Hermann. Für die Bundesregierung war der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann, nach Düsseldorf gekommen, von der Europäischen Kommission nahm der Senior Expert Bruno Theologitis teil und die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) vertrat deren Generalsekretär, Bruno Georges.

Die Verkehrsminister der Rheinanliegerländer forderten zum verstärkten Ausbau des Rheins als Europas bedeutendste Verkehrs- und Wirtschaftsachse, dass die Infrastrukturprojekte des aktuellen Bundesverkehrswegeplans zügig umgesetzt werden müssten. So seien zur Steigerung der Transportkapazitäten auf dem Rhein vor allem bei Niedrigwasser die Beseitigung von Hindernissen und Untiefen in der Fahrrinne schnellstmöglich anzugehen. Dazu müsse das Planungspersonal der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) projektorientiert, das heißt räumlich und zeitlich konzentriert, eingesetzt werden.

„Die Erhöhung der Abladetiefe für die Binnenschiffe am Mittelrhein und der Ausbau der Moselschleusen bergen große Potentiale, um die Anzahl der Gütertransporte auf Rhein und Mosel zu erhöhen und damit Straßen zu entlasten. Die Projektplanung des Bundes mit einer Bauzeit bis ins Jahr 2030 und später wird der bundes- und europaweiten verkehrswirtschaftlichen Bedeutung dieser Vorhaben nicht annähernd gerecht und ist nicht akzeptabel“, sagte der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Wissing.

Das Herz der produzierenden Wirtschaft und des Warentransports in Deutschland schlage entlang des Rheins, unterstrichen die Konferenzteilnehmer. Der Bundesverkehrswegeplan 2030 und das Nationale Hafenkonzept enthielten zwar wichtige Verkehrsprojekte für eine zukunftsorientierte Weiterentwicklung des Rheinkorridors, jedoch müsse der jeweilige Projektfortschritt - insbesondere bei den Wasserstraßenvorhaben - deutlich zügiger vorankommen. Sonst könnten überlastete Straßen- und Schienennetze das weiter steigende Güterverkehrsaufkommen auf dem Rhein-Alpen-Korridor Rotterdam-Genua zukünftig nicht mehr aufnehmen, befürchten die Landesverkehrsminister.

Bereits jetzt sei im gesamten Rheintal die Belastung durch Bahnlärm schon so hoch, dass weitere Güterverkehrsverlagerungen auf die Schiene zunehmend problematischer seien, zumal der Bund für eine alternative Güterverkehrsstrecke für den Mittelrheinabschnitt bislang noch keine konkrete Realisierungsperspektive aufgezeigt habe. Umso mehr müsse der Rhein als Wasserstraße höchsten europäischen Ranges für die Binnenschifffahrt noch besser nutzbar gemacht werden. Die anstehende Neuordnung der Schifffahrtsabgaben dürfe daher auf keinen Fall zu einer Verschlechterung der Rahmenbedingungen für das Logistikgewerbe im Rheinstromgebiet führen, waren sich die vier Länderverkehrsminister einig.

Zudem setzen die Verkehrsminister auf eine stärkere IT-gestützte standortübergreifende Synchronisierung der Logistikketten über die Binnenhäfen am Rhein von und zu den Seehäfen in der Rheinmündung. Damit ließe sich ein wirkungsvoller Beitrag zur effizienteren Nutzung des Verkehrsträgers Binnenschiff und somit auch zur Verlagerung von mehr Güterverkehren von der Straße auf den umweltschonenderen Wasserweg erreichen. An die Europäische Kommission appellierten die Landesverkehrsminister, die Rahmenbedingungen für öffentliche Fördergelder zur Weiterentwicklung der Anlagen in Binnenhäfen zu erleichtern.

Die nächste Länderkonferenz Rhein wird voraussichtlich im Jahr 2018 vom Land Hessen ausgerichtet.

Hinweis für die Medien:
Fotos von der Länderkonferenz finden Sie heute gegen 16 Uhr zum Download auf www.mbwsv.nrw.de

Susanne Keeding
Pressesprecherin
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Tel. 06131/16-2550