Ministerin Lemke setzt auf Schonung der Ressourcen - Ab 1. Januar neues Landeskreislaufwirtschaftsgesetz

Am 1. Januar 2014 tritt das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz des Landes in Kraft. Die Abfallwirtschaft in Rheinland-Pfalz baut auf neuen Grundlagen auf. Ziel ist die Kreislaufwirtschaft, in der Weggeworfenes aufbereitet wird und Rohstoffe erneut zum Einsatz kommen. Die weitest gehende Schließung von Stoffkreisläufen ist ein zentraler Baustein des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes. Siedlungsabfälle enthalten ein großes Potential an Rohstoffen, die regional genutzt werden sollen. Damit bleibt die Wertschöpfung vor Ort. Voraussetzung sind kommunale Sammelsysteme, die die Trennung der werthaltigen Altrohstoffe auch tatsächlich ermöglichen.

„Weniger Abfälle und die Wiederverwertung aller brauchbaren Stoffe, das bedeutet insbesondere die Schonung der natürlichen Ressourcen“, stellt Wirtschaftsministerin Eveline Lemke fest. „Wir beginnen nicht bei Null, aber es gibt Optimierungsbedarf, damit wir überall die Abfallwirtschaft zu einem Stoffstrommanagement fortentwickeln“, betont Lemke. Bei der getrennten Erfassung von verwertbaren Abfällen bewege sich Rheinland-Pfalz im Ländervergleich bereits auf einem hohen Niveau. Das neue Landeskreislaufwirtschaftsgesetz verpflichte Landkreise und kreisfreie Städte nun, ihre Abfallwirtschaftskonzepte 2014 fortzuschreiben und auf die gesetzlichen Ziele und die Zielsetzungen des neuen Abfallwirtschaftsplans auszurichten.

So soll bei Vergabeverfahren der öffentlichen Hand zukünftig die Nachfrage nach umweltfreundlichen Produkten als offizielles Vergabekriterium beachtet werden. Dies wird längerfristig die Marktchancen von Recyclingprodukten erhöhen.

Weiterhin sollen die Landkreise und kreisfreien Städte als Träger der öffentlich-rechtlichen Entsorgung in Zukunft nicht nur die Sicherheit der Entsorgung gewährleisten. Sie sollen auch die Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass die Abfälle als Sekundärrohstoffe in den Wirtschaftskreislauf zurückgeführt werden. So soll über das so genannte Stoffstrommanagement z.B. Altpapier flächendeckend gesammelt und der Papierindustrie zugeleitet werden. Bioabfälle werden über die grüne Tonne gesammelt und in Biogas umgewandelt. Auch Altmetalle, alte Elektrogeräte, Altkunststoffe usw. werden einer erneuten Verwendung zugeführt.

Zur Unterstützung der Kommunen wird das Landesamt für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht ein Kompetenzzentrum für Stoffstrommanagement bilden und konzeptionelle Hilfestellungen wie konkrete Beratungsleistungen anbieten – siehe:

http://www.luwg.rlp.de/Aufgaben/Abfallwirtschaft,-Bodenschutz,-Stoffstrommanagement/Stoffstrommanagement/Stoffstrommanagement-im-Landesamt/broker.jsp?uMen=0572096c-93a8-6721-551c-ff07defa5a20

 

 

Stefanie Mittenzwei
Pressesprecherin
Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Tel. 06131/16-2550