Schmitt nimmt Unterschriftenliste entgegen

Staatssekretärin Daniela Schmitt hat in Alzey vom Landtagsabgeordneten Heiner Illing und der Ortsvorsteherin von Alzey-Dautenheim, Frau Kornelia Kopf, eine Unterschriftensammlung von Bürgerinnen und Bürgern entgegengenommen, die sich für den Bau eines Radweges zwischen Alzey und Alzey-Dautenheim entlang der L 409 einsetzen.

Die Staatssekretärin bedankte sich für das Engagement: „Es ist gut, wenn sich Bürgerinnen und Bürger für ihre Region engagieren, sich einbringen und ihre Anliegen vortragen“, sagte Staatssekretärin Schmitt. Kommunikation und Transparenz seien wichtig. Der Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern und den Unternehmen vor Ort sowie mit den Abgeordneten des Landtags seien elementar, um gute Politik im Sinne der Bürgerinnen und Bürger machen zu können.

Die Stärkung des Radverkehrs sei auch der Landesregierung ein sehr wichtiges Anliegen. „Mit der Planung von Pendlerradrouten, neuen und erhöhten Fördermöglichkeiten für den Radwegebau sowie einer neuen zentralen Beratung zur Radwege-Förderung für Kommunen verbessert das Verkehrsministerium die Radinfrastruktur im Land“, sagte Schmitt.

„Wir haben es hier mit einem bürgernahen Projekt zu tun, das die Infrastruktur innerhalb des Stadtgebietes enorm aufwerten und zur Sicherheit aber auch der Möbilitätswende beitragen könnte. Parallel muss aber auch vor Ort durch die Stadt sichergestellt sein, dass sich das Projekt in die Gesamtinfrastruktur einpasst“, so der Abgeordnete Heiner Illing.

Aus Sicht von Ortsvorsteherin Kornelia Kopf ist der Radweg für die weitere Entwicklung des Stadtteils Alzey-Dautenheim enorm wichtig. Gerade Kinder aber auch Erwerbstätige und ältere Bürgerinnen und Bürger seien auf gute und sichere Radwegeverbindungen angewiesen.

Die Staatssekretärin erläuterte das Vorgehen der Landesregierung bei der Planung von Bauprojekten an Landesstraßen. So erstellt das Land Rheinland-Pfalz im 5-jährigen Turnus den „Investitionsplan Landesstraßen“, in dem alle in diesem Zeitraum (5 Jahre) zu planenden bzw. umzusetzenden Baumaßnahmen aufgeführt sind. Basis dafür, welche Projekte in den Investitionsplan für die kommenden fünf Jahre aufgenommen werden, ist eine alle 5 Jahre durchgeführte Straßenzustandserfassung. Die Auswahl erfolgt nach festgelegten Kriterien, dazu gehören als Basis der Zustand einer Straße, das Unfallgeschehen, die Verkehrsbelastung oder die Netzbedeutung der Strecke, Kosten je km sowie weitere Synergieeffekte, die für den Radwegebau bspw. beim gleichzeitigen Ausbau einer Landstraße zum Tragen kommen können.

Staatssekretärin Daniela Schmitt hat den Landesbetrieb Mobilität gebeten, das Projekt bei dem 2023 anstehenden Bewertungsverfahren zur Aufstellung des nächsten Investitionsplan 2024 – 2028 zu berücksichtigen.

Nicola Diehl
Pressesprecherin
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Tel. 06131/16-2220