Schmitt gibt Auftakt zum Regierungsschwerpunkt „Innenstädte der Zukunft“

Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt hat heute den offiziellen Auftakt zum Regierungsschwerpunkt „Innenstädte der Zukunft“ gegeben. Damit soll ein breiter gesellschaftlicher Beteiligungsprozess angestoßen werden. Es geht um die Frage, wie wir die Innenstädte und Ortszentren als wirtschaftliche, kulturelle und kommunikative Zentren des Austauschs und des Miteinanders lebendig und attraktiv gestalten wollen.

„Mit dem heutigen Auftakt wird ein Prozess angestoßen, der die Zukunft unserer Innenstädte ganz nach oben auf die Agenda setzt“, sagte Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt bei der großen Auftaktveranstaltung im KUZ in Mainz vor rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus Handels- und Unternehmerverbänden, Städten und Kommunen, Kammern, Hochschulen sowie vielen weiteren Akteuren. „Die Stadt- und Ortszentren sollen als wirtschaftliche, kulturelle und kommunikative Zentren des Austauschs und des Miteinanders wieder lebendiger und attraktiver werden. Dazu wollen wir einen breiten gesellschaftlichen Beteiligungsprozess anstoßen, der mit der heutigen Veranstaltung seinen Auftakt nimmt“, so Schmitt.

Bei der Auftaktveranstaltung wurden Innenstadtakteure aus ganz Rheinland-Pfalz erstmalig zusammengebracht, um gemeinsam zukunftsweisende Ideen zu entwerfen und ein starkes Netzwerk für eine effektive Umsetzung aller Vorhaben aufzubauen. Denn für die Innenstadt der Zukunft gibt es kein einheitliches Modell. Jede Stadt- und Ortsgesellschaft soll ihre spezifischen Stärken und Bedürfnisse definieren und individuelle Konzepte entwickeln.

Dazu startet im Juni 2022 eine Workshop-Reihe „Innenstädte der Zukunft“ in verschiedenen Regionen von Rheinland-Pfalz. In diesen Workshops sollen lokale Lösungsansätze entwickelt und eine nachhaltige Zusammenarbeit zwischen den Innenstadt-Akteuren etabliert werden. Eine neue Homepage www.innenstaedte.rlp.de und ein quartalsweiser Newsletter bündeln ressortübergreifend Informationen rund um die „Innenstädte der Zukunft“.

„Wir wollen uns aufmachen auf den Weg zu modernen, klimafreundlichen, erholsamen Innenstädten, in denen wir alle gerne leben, arbeiten, einkaufen und genießen. Handel und Gastronomie, Kultur und gesellschaftliches Leben sollen in unseren Städten aufblühen und ein lebendiges Nebeneinander bilden. Wir wollen dabei verstärkt auf Kooperationen setzen –  von Handel und Handwerk, von Kultur und Genuss, von kreativer Leerstandsnutzung bis hin zur mehr Aufenthaltsqualität durch Stadtgrün, Bänke, Erholungsräume. Hier gibt es keine Denkverbote und wir sollten mit aller Kreativität in diesen Prozess gehen“, betonte Schmitt. „Die Zeiten, in denen Innenstädte maßgeblich als Orte des Shoppings galten, müssen wir hinter uns lassen. Wir müssen unsere Städte neu denken und zukunftsfähig entwickeln“, sagte Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt und motivierte alle Akteure, sich mit ihren kreativen Ideen am Prozess zu beteiligen.

Die „Innenstädte der Zukunft“ sind ein ressortübergreifender Schwerpunkt der Landesregierung unter Federführung des Wirtschaftsministeriums. Das Ziel ist, die Stadtzentren gestärkt aus der Pandemie zu führen und sie vor dem Hintergrund des Strukturwandels im Einzelhandel, des zunehmenden Online-Shoppings und des demographischen Wandels als Orte des Miteinanders, der Kultur, des Handels und des Genusses bunt und lebendig zu halten sowie zukunftsfähig zu entwickeln.
 
Bereits umgesetzte Maßnahmen zur Stärkung der Innenstädte
Das Wirtschaftsministerium hatte bereits vor der heutigen Auftaktveranstaltung einige Maßnahmen und Projekte angestoßen. So wurden 2020 und 2021 zwei große Handelsgipfel durchgeführt, die sich gezielt der Stärkung des Handels und der Innenstädte insbesondere infolge der Pandemie gewidmet haben.

Das Landesgesetz über lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAPG) schafft die Möglichkeit, dass Städte sogenannte BIDs (Business Improvement Districts) einrichten können, um die Attraktivität einzelner Quartiere zu steigern. Finanziert werden BIDs grundsätzlich durch privates Kapital. Das Wirtschaftsministerium hat sich jedoch entschlossen, BID-Initiativen mit einer Anschubfinanzierung zu unterstützen. So fördert das Wirtschaftsministerium bereits die Vor-Gründungsphase eines BID Projekts in Koblenz mit 15.000 Euro.

Auch zur Belebung der Ortszentren im ländlichen Raum hat das Wirtschaftsministerium eine neue Fördermöglichkeit geschaffen. Seit Ende 2021 können Projekte zur Stärkung der Zentren von Orten mit maximal 30.000 Einwohnern über LEADER gefördert werden. Anträge können Kommunen, Vereine sowie sonstige natürliche wie juristische Personen stellen.

In Mainz konnte mit dem LuLu Mainz im ehemaligen Karstadt-Gebäude eine Leerstandsnutzung in Form eines Pop-Up-Stores gemeinsam mit der Handwerkskammer realisiert werden. Das Projekt steht beispielhaft für den kooperativen Charakter, von denen die Innenstädte der Zukunft geprägt sein werden. Das rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerium hat das Projekt, das auch der Berufsorientierung dient, mit rund 90.000 Euro unterstützt.

Darüber hinaus werden ressortübergreifend von der Landesregierung Maßnahmen zur Stärkung der Innenstädte entwickelt. Dazu zählen neben der klassischen Städtebauförderung neue Programme wie die Innenstadt-Impulse des MdI, Maßnahmen zur Kulturförderung oder das Projekt Stadtgrün des MKUEM.
 

Nicola Diehl
Pressesprecherin
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Tel. 06131/16-2220