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Schmitt im Bundesrat: Bürokratieentlastung für den Erfolg des Mittelstands

Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt hat heute im Bundesrat die Notwendigkeit des Bürokratieabbaus betont, um den Mittelstand zu stärken und die Wirtschaft zu entlasten. In ihrer Rede zu TOP 24 Bürokratieentlastungsgesetz IV betonte sie, dass zu viel Bürokratie die Entwicklung neuer Produkte, die Erschließung neuer Märkte und die Schaffung von Arbeitsplätzen behindere.

„Gerade für den Erfolg des Mittelstandes ist die Entlastung von Bürokratie von entscheidender Bedeutung. Wir müssen schneller, resilienter und effizienter werden. Wir müssen schlanker, digitaler und noch innovativer werden“, betonte Ministerin Schmitt. Sie unterstrich die Bedeutung pragmatischer Maßnahmen, um Ressourcen bei kleinen und mittleren Unternehmen freizusetzen. „Rheinland-Pfalz ist ein Mittelstandsland mit vielen familiengeführten Unternehmen. Bei vielen Begegnungen erfahre ich immer wieder, mit welchen Herausforderungen gerade diese Unternehmen tagtäglich zu kämpfen haben. Bürokratie ist ein wesentlicher Teil davon.

Die Ministerin begrüßte das Bürokratieentlastungsgesetz IV der Bundesregierung als wichtigen Schritt in die richtige Richtung. Sie hob insbesondere die verstärkte Entlastungswirkung hervor, beispielsweise durch die Abschaffung der Meldezettelpflicht für Inländer oder den Verzicht auf die Schriftformerfordernis in bestimmten Bereichen. „Diese Erleichterungen sind in der täglichen Praxis unserer mittelständischen Unternehmen von großer Bedeutung“, so Schmitt.

Abschließend betonte die Ministerin, dass Bürokratieabbau eine Daueraufgabe sei, der sich Politik und Wirtschaft immer wieder stellen müssten. „Lassen Sie uns weiter an dieser großen Aufgabe arbeiten - sei es im Gesetzgebungsverfahren zum vorliegenden Bürokratieentlastungsgesetz IV oder in unser aller täglicher Arbeit.“

Carsten Zillmann
Pressesprecher
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Tel. +49 6131 162550

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